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Bayerischer Verwaltungsgerichtshof kippt 15-Kilometer-Regel: Landkreis Bayreuth setzt diese sofort außer Vollzug
Mit Beschluss vom heutigen Tag hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof das Verbot touristischer Tagesausflüge für Bewohner von sogenannten Hotspots vorläufig außer Vollzug gesetzt. Heißt: Die 15-Kilometer-Regel gilt für Bürgerinnen und Bürger derartiger Hotspots nicht mehr.
Der Landkreis Bayreuth befindet sich schon seit dem 21. Januar unter dem Inzidenzwert von 200 und wäre auch ohne das Urteil aus München auf eine Befreiung von der 15-Kilometer-Regel zugesteuert.
Die Entscheidung des Senats gilt allgemein und ab sofort bis zu einer Entscheidung in der Hauptsache, wie das Gericht in einer Pressemitteilung bekannt machte.
15-Kilometer-Regel: Polizeikontrollen am vergangenen Wochenende
Das vergangene Wochenende war das erste, an dem für die Einwohner der Landkreise Kulmbach, Lichtenfels und Bayreuth sowie der Städte Nürnberg und Bayreuth aufgrund hoher Inzidenzzahlen die 15-Kilometer-Regel galt. Wir haben die Polizeiinspektionen Ebermannstadt, Pegnitz und Hersbruck befragt, inwieweit diese...
15-Kilometer-Regel greift für Nürnberg: Rodel- und Loipensituation für Stadtbewohner verschärft
Nach einer Pressemeldung der Stadt Nürnberg überschreitet die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz den Wert von 200. Dadurch greift die 15-Kilometer-Regelung nun auch für die 500.000-Einwohner-Stadt Nürnberg. Die Maßnahmen schränken vorwiegend Tagestouristen und Freizeitsportler ein und haben auf das Freizeitverhalten der Stadtbewohner erhebliche...
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Bewegungsradius eingeschränkt: In den Landkreisen Bayreuth und Lichtenfels greift die 15-Kilometer-Regel
Die Sieben-Tage-Inzidenz im Landkreis Bayreuth, zu dem weite Teile des Frankenjuras, aber auch ein Großteil des Fichtelgebirges zählt, liegt derzeit über dem Wert von 200. Aus diesem Grund schränkt sich der Bewegungsradius für Bürgerinnen und Bürger, die im Landkreis wohnen, automatisch ein. Das bedeutet, diese dürfen für touristische Tagesausflüge den Umkreis von 15 Kilometern um ihre Wohnortgemeinde nicht mehr überschreiten. Damit folgt der Landkreis Bayreuth nicht nur dem Infektionsschutzgesetz, sondern auch der 11. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung, die eine solche Einschränkung zwingend vorgibt.
Die 15-Kilometer-Regel kann erst dann wieder aufgehoben werden, wenn die Inzidenz mindestens sieben Tage in Folge unter der 200er-Marke liegt. Auf Nachfrage bestätigte die Pressestelle des Landratsamts, die Einschränkung des Bewegungsradius gelte bisher nicht für Bürger, die außerhalb des Landkreises wohnen, wenn dort der Inzidenzwert von 200 nicht überschritten wird.
Die seit Montag geltende Gesetzeslage sieht zwar vor, dass Landkreise mit einer Sieben-Tage-Inzidenz über 200 Tagesreisen von außerhalb auf ihr Gebiet untersagen können. Dazu sei aber der Erlass einer Allgemeinverfügung auf Landkreisebene nötig. Eine solche sei - Stand heute - nicht vorgesehen. Man beobachte aber die Lage.
Aufgrund der Sieben-Tage-Inzidenz von 208 (Stand: 12.01.2021) greift auch im Landkreis Lichtenfels die 15-Kilometer-Regel. Auch hier sind touristische Tagesreisen für Personen, die im Landkreis Lichtenfels wohnen, derzeit nur in einem Umkreis von 15 Kilometern um die Wohnortgemeinde zulässig. Touristische Tagesreisen meint, so das Landratsamt, in erster Linie Ausflüge, die "der Freizeitgestaltung (z.B. Wandern, Spazierengehen, freizeitsportliche Aktivitäten etc.) dienen". Auf Anfrage, inwieweit Lichtenfels plane, Bürgern von außerhalb Tagesausflüge in den Landkreis zu verbieten, erklärte die Pressestelle, dass erst ab einem Inzidenzwert von 300 über eine derartige Regelung nachgedacht werde.
Auch für den Landkreis Kulmbach mit einem Sieben-Tage-Inzidenzwert von derzeit (Stand 13.01.2021) 259 greift die bayernweit gültige 15-Kilometer-Regel für die Tagesausflüge von Bürgern, die innerhalb des Landkreises wohnen. Ein Sprecher des Landratsamtes erklärte, dass auch hier derzeit keine Regelungen in Kraft seien, die Tagesausflüge von außerhalb untersagten.
In Bayern haben nach Auskunft des Innenministeriums bislang (Stand 13.01.2021, 22:00 Uhr) die Landkreise Passau, Freyung-Grafenau, Regen, Deggendorf, Cham sowie das Berchtesgadener Land Tagestouristen von außerhalb einen Besuch untersagt.
Herrmann: Neue ´15-Kilometer-Regel´ unbedingt einhalten - 500 Euro Bußgeld bei Missachtung
Zur Einführung der 15-Kilometer-Regel erläutert das bayerische Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration in einer Pressemeldung vom 11.01.2021 deren konkrete Umsetzung. Sie gilt derzeit für 28 Landkreise beziehungsweise kreisfreie Städte, darunter der Landkreis Bayreuth, der Landkreis Lichtenfels und die...
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Keine tausend Bergfeuer: "Ewige Anbetung" in Pottenstein fällt 2021 aus
In Pottenstein wird es heuer an Heilig-Drei-König keine entzündeten Bergfeuer geben. Aufgrund der Corona-Pandemie fällt diese Veranstaltung, wie auch viele andere in diesem Jahr aus. Auch wird es keine Prozession durch den Ort geben.
Nach Mitteilung der Stadt Pottenstein und der katholischen Pfarrei St. Bartholomäus Pottenstein wurde nach intensiver Abwägung entschieden, aufgrund der aktuellen Situation und des bei einer Durchführung zu erwartenden Besucheraufkommens die kirchliche Veranstaltung für 2021 ersatzlos abzusagen. "Eine Einhaltung der Vorgaben und Regeln zur Eindämmung der Covid-19-Pandemie wäre nicht möglich", heißt es in der Pressemeldung der Stadt.
Thomas Bernard, Chef des Pottensteiner Fremdenverkehrs, verriet heute, die Gläubigen aus Pottenstein feierten den Beschluss der Ewigen Anbetungbereits am vergangenen Sonntag und Montag in der Pottensteiner Kunigundenkirche im kleinen Kreis.
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Kaum noch Schnee in tieferen Lagen
Während in Spies und in Hohenstein die Rodelbedingungen bei etwa fünf Zentimeter Schnee gerade noch akzeptabel sind, sind niedrigere Lagen kaum mehr zum Rodeln geeignet. Mehr lustig als traurig: Diese Kinder am Tauchersreuther Rodelhang ließen sich am vergangenen Wochenende die Laune am Schlittenfahren auf den letzten Schneeresten, die dem Tauwetter noch nicht zum Opfer gefallen waren, nicht verderben.
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Neuschnee im Frankenjura
Ein Schneefallgebiet hat den Frankenjura in der Nacht zum Sonntag überquert und oberhalb von 400m einige Zentimeter Neuschnee gebracht. In den höher gelegenen Orten wie Spies und Hohenstein liegen dank einer bereits vorhandenen dünnen Schneedecke nun gut fünf Zentimeter, in den niederen Lagen etwas weniger. Der heutige Sonntag bleibt nebelig bis bedeckt, eventuell fällt noch die ein oder andere Schneeflocke. Die Rodelbedingungen am Spieser Rodelpiste direkt am Skilift Spies, am Spieser Schlittenhang und am Rodelhang Hohenstein in Hohenstein sind gut, in weiteren Gebieten mit einer Lage oberhalb von 400m sollte Rodeln nach den Schneefällen der Nacht auch gut möglich sein. Im Laufe des Tages informieren wir über weitere aktuelle Rodelmöglichkeiten unter nachfolgendem Link:
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